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Umgang des Verwaltungsgerichts Stade mit dem Corona-Virus


Eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege am Verwaltungsgericht Stade ist auch zu Pandemiezeiten gewährleistet. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden. Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob das Gerichtsgebäude betreten werden muss, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte können zudem auch telefonisch eingeholt werden.


Das Verwaltungsgericht Stade hat vor dem Hintergrund der jeweils geltenden Niedersächsischen Corona-Verordnung, der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des Arbeitsschutzausschusses bei dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 10.08.2020 sowie der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 und dem bestehenden Hygienekonzept des Gerichts zahlreiche Maßnahmen vorgenommen, um den notwendigen Schutz von Verfahrensbeteiligten, Besucherinnen und Besuchern sowie den Beschäftigten des Gerichts sicherzustellen. Das Hygienekonzept des Gerichts umfasst insbesondere die folgenden Schutzmaßnahmen:


Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske


Alle Besucherinnen und Besucher des Gerichts sowie Verfahrensbeteiligten (einschließlich Besucherinnen und Besucher der Rechtsantragstelle) sind verpflichtet, innerhalb des Gerichts eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin/ der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung von Masken und dessen Standard.


Vorgehen im Krankheitsfall und bei Kontakt mit einer infizierten Person


Allen Besucherinnen und Besuchern sowie Verfahrensbeteiligten, die jegliche mit COVID-19 vereinbaren Symptome aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an COVID-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Von dieser Zutrittsuntersagung betroffene Verfahrensbeteiligte informieren bitte vor der mündlichen Verhandlung die Vorsitzende Richterin/ den Vorsitzenden Richter.


Einhaltung der Hygieneregeln


Alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet, bei Betreten des Gerichtsgebäudes den erforderlichen Mindestabstand zu anderen Personen sowie die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.


Kontaktnachverfolgung


Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem Corona-Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, werden die zur Kontaktnachverfolgung erforderlichen Daten sämtlicher Besucherinnen sowie Besucher erfasst. Verfahrensbeteiligten und ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern wird das Kontaktformular mit der Ladung zum Termin übersandt. Für Besucherinnen und Besuchern (einschließlich denen der Rechtsantragstelle) liegt das Kontaktformular im Eingangsbereich des Gerichts bereit. Es wird gebeten, das entsprechende Kontaktformular auszufüllen und dieses bei der Einlasskontrolle abzugeben.


Teilnahme an Gerichtsverhandlungen


Das Platzangebot im Sitzungssaal und in den Wartebereichen ist zum Schutz vor Ansteckung deutlich verringert worden, um die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands sicher zu gewährleisten. Zwischen den Tischen der Verfahrensbeteiligten sind zusätzlich Plexiglaswände von ausreichender Größe aufgestellt worden. An der Richterbank sind zwischen den Plätzen der Richterinnen und Richter ebenfalls Plexiglaswände angebracht worden. Für den Sitzungssaal einschließlich der Wartebereiche ist ein Lüftungskonzept erstellt sowie im Sitzungssaal als ergänzende präventive Maßnahme ein mobiles Raumluftreinigungsgerät aufgestellt worden. Nach jeder mündlichen Verhandlung werden im Sitzungssaal Hygienemaßnahmen durchgeführt. Verfahrensbeteiligte sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden daher darum gebeten, mit so wenig Personen wie nötig – insbesondere ohne Begleitpersonen – und nicht zu früh zum Termin zu erscheinen.


Zugang zur Bibliothek


Die Bibliothek des Verwaltungsgerichts Stade ist derzeit für externe Besucherinnen und Besucher nicht geöffnet.

Hinweis: Zutritt zum Gericht nur mit medizinischer Maske  

Für alle Besucher*innen sowie Verfahrensbeteiligten gilt ab dem 25.01.2021 die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen!

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